HTC verliert ein Patentstreit gegen Nokia

In einem Patentstreit mit Nokia musste HTC vor dem Landgericht Mannheim eine Niederlage hinnehmen. Nokia steht ein Schadensersatz zu. 

Über die Höhe des Schadenersatzes wurde bisher noch nichts genannt und muss erst vom Gericht noch festgelegt werden. Ob es auch zu einem Verkaufsverbot kommen wird bleibt abzuwarten.

Hierbei geht um das Patent „EP1579613“ mit der Bezeichnung „method and apparatus for enabling a mobile station to adapt ist revision level based on network protocol revision level“ und beschreibt eine Technik, mit der moderne Endgeräte in älteren Netzwerken genutzt werden können. Hierbei Handel es sich aber nicht um eine „standardrelevante“ Technik. Genau hierfür fehlt HTC die Lizenz. Das Unternehmen besitze nur Lizenzen für „standardrelevante Patente“ von Nokia.

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Mit diesem Urteil kann Nokia nun wohl auch den Import und Verkauf aller patentverletzenden Produkte von HTC in Deutschland stoppen. HTC teilte hingegen mit, dass diese Technik überflüssig wäre und nicht mehr benötigt wird.